Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.

Begrüssung durch Spaniens König Felipe VI (Foto: Casa de S.M. el Rey)

Bundespräsidentin Sommaruga erläuterte bei ihrem Treffen mit Regierungspräsident Rajoy die aktuellen Herausforderungen der schweizerischen Europapolitik und den Stand der laufenden Konsultationen mit Brüssel im Nachgang zur Abstimmung vom 9. Februar 2014. Ziel des Bundesrates ist es, die Zuwanderung eigenständig zu steuern – unter Wahrung der gesamtwirtschaftlichen Interessen. Gleichzeitig soll der bilaterale Weg als Grundlage der Beziehungen zur EU gesichert werden. Regierungspräsident Rajoy erklärte, dass Spanien diesen Dialog unterstütze.

Ein weiteres zentrales Gesprächsthema war die Situation im Mittelmeerraum und damit verknüpft die europäische Migrationspolitik. Bundespräsidentin Sommaruga und Regierungspräsident Rajoy betonten, dass den Herausforderungen durch den aktuell hohen Migrationsdruck nicht allein auf nationaler Ebene begegnet werden könne; es sei dringend nötig, dass Europa mit einer koordinierten und solidarischen Politik reagiere.

Neben dem Regierungschef traf die Bundespräsidentin in Madrid auch Vize-Regierungspräsidentin und Regierungssprecherin Soraya Sáenz de Santamaría. Die Gesprächspartnerinnen würdigten die Zusammenarbeit der Schweiz und Spaniens im Rahmen der Schengen-/Dublin-Abkommen und tauschten sich über die jeweiligen aktuellen innenpolitischen Entwicklungen aus. Des Weiteren informierten sie sich gegenseitig über Massnahmen in der Terrorismusbekämpfung sowie gegen Personen, die im Ausland gekämpft haben und nach Europa zurückkehren (sogenannte Foreign Fighters).

Lange Tradition der bilateralen Beziehungen

Empfangen worden war Bundespräsidentin Sommaruga am Morgen von Spaniens König Felipe VI. in dessen Residenz, dem Palacio de la Zarzuela in den El-Pardo-Bergen bei Madrid. Gesprächsthemen waren unter anderem die lange Tradition der schweizerisch-spanischen Beziehungen – Spanien unterhielt bereits im Mittelalter eine Gesandtschaft in der Schweiz – sowie die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen in Europa. Rund 75’000 Spanierinnen und Spanier lebten Ende 2013 in der Schweiz und über 24’000  Schweizerinnen und Schweizer in Spanien.

Am zweiten Tag ihres Aufenthalts in Spanien wird die Bundespräsidentin mit Spaniens Innenminister Jorge Fernández das spanische Koordinierungszentrum für maritime Küsten- und Grenzüberwachung besuchen. Anschliessend reist die Bundespräsidentin weiter nach Warschau, wo sie am Mittwoch den polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski und die Ministerpräsidentin Ewa Kopacz trifft. Am Donnerstag nimmt Sommaruga dann am informellen Rat der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) in Luxemburg teil.

Links

• Bilaterale Beziehungen Schweiz–Spanien

  (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA)

Letzte Änderung 06.07.2015