Bundespräsidentin Sommaruga trifft Präsident und Premierminister in Äthiopien

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat in Addis Abeba am Montag den äthiopischen Präsidenten Mulatu Teshome und Premierminister Hailemariam Dessalegn zu offiziellen Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen sowie humanitäre und migrationspolitische Herausforderungen in Äthiopien und den Nachbarstaaten. Sommaruga gab dabei bekannt, dass die Schweiz ihre Hilfe vor Ort und ihr Engagement in der Region verstärke.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird vom äthiopischen Präsidenten Mulatu Teshome am Flughafen in Addis Abeba empfangen (Foto: Keystone/Dominic Steinmann)

„Äthiopien ist ein Stabilitätsanker in der Region“, erklärte die Bundespräsidentin. Neben dem Bürgerkrieg in Südsudan führen weitere Konflikte, Armut, Hunger und Dürre zu grossen Migrationsbewegungen im Horn von Afrika. Äthiopien gewährt derzeit 720 000 Flüchtlingen Schutz.

Schweiz verstärkt Hilfe vor Ort

„Die Aufnahme von so vielen Flüchtlingen gerade in einem der ärmsten Länder der Welt verdient grosse Anerkennung. Die Schweiz unterstützt Äthiopien bei dieser Aufgabe“, erklärte die Bundespräsidentin. Der Schutz für Flüchtlinge in ihrer Herkunftsregion („Protection in the Region“) ist Teil der regionalen Strategie der Schweiz für das Horn von Afrika. Der Bundesrat hat im September entschieden, die Hilfe vor Ort im Zusammenhang mit den Krisen in Syrien, Irak und dem Horn von Afrika um 70 Millionen Franken zu erhöhen. Bundespräsidentin Sommaruga gab bekannt, dass der Bund in diesem Rahmen 19 Mio. Franken für das Horn von Afrika bereitgestellt hat, 6 Mio. davon für Äthiopien.

Die Schweiz und Äthiopien wollen zudem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen stärken. Äthiopien ist derzeit der wichtigste Handelspartner in Ostafrika und eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. Bundespräsidentin Sommaruga wird in Äthiopien von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, die sich insbesondere aus Vertretern der Cleantech-Branche zusammensetzt.

Bundespräsidentin Sommaruga und Präsident Mulatu Teshome unterhielten sich ausserdem über Föderalismus und Rechtsstaatlichkeit. Dabei unterstrich Sommaruga die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte. Starke föderale Strukturen würden auch eine starke Zivilgesellschaft voraussetzen.

Am ersten Tag des offiziellen Besuchs reiste die Schweizer Delegation mit der Bundespräsidentin an der Spitze nach Jigjiga im Osten Äthiopiens, um ein Flüchtlingslager zu besuchen, in dem das Welternährungsprogramm der UNO mit finanzieller Beteiligung der Schweiz tätig ist. Im Lager Sheder bei Jigjiga leben 12 300 Flüchtlinge, die meisten von ihnen aus Somalia.

An der Universität von Jigjiga lancierte die Schweizer Delegation am Sonntag ausserdem das regionale Gesundheitsprojekt „One Health“ des Schweizerischen Tropen- und Public-Health Instituts mit Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Das interdisziplinäre Projekt will mit einem innovativen Ansatz die Gesundheit von Menschen und Tieren im landwirtschaftlich geprägten Teilstaat Somali verbessern.

Rede zum Föderalismus

Im weiteren Verlauf ihrer Arbeitsreise besucht die Bundespräsidentin zudem ein vom Staatssekretariat für Migration (SEM) finanziertes Projekt in Addis Abeba, das eritreischen Flüchtlingen eine Zukunftsperspektive in Äthiopien ermöglichen soll.

Zudem wird die Bundespräsidentin im Repräsentantenhaus, der grossen Kammer des äthiopischen Parlaments, eine Rede zum Thema Föderalismus halten. Die Bundesrepublik Äthiopien mit ihren über 80 Volksgruppen und fast 100 Sprachen entwickelt seit rund 20 Jahren ein föderalistsiches Staatsmodell, das als einer der Schlüssel für die Stabilität des Landes gilt.

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